Rechtliche Hinweise

Social Media ist kein rechtsfreier Raum. Gerade im Zusammenhang mit Fotos, Videos und Kommentaren sollten Sie sich mit den entsprechenden rechtlichen Regelungen vertraut machen. Verstöße gegen das Urheberrecht können teuer werden, Kommentare mit beleidigenden, verleumderischen, verfassungsfeindlichen, rassistischen, sexistischen, gewaltverherrlichenden oder pornografischen Inhalten disziplinarrechtliche, arbeitsvertragliche und strafrechtliche Folgen nach sich ziehen.

• Das Telemediengesetz (TMG) enthält Angaben zur Impressumspflicht, zur Haftung des Inhabers des jeweiligen Social-Media-Auftritts (sog. Diensteanbieter) und zum Datenschutz.
• Das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) enthält Regelungen zur Erhebung, Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten.
• Das Kunsturhebergesetz (KunstUrhG) enthält die Vorgaben zum Recht am eigenen Bild. Bis auf einige spezifische Ausnahmen (Bilder von öffentlichen Versammlungen, Personen der Zeitgeschichte oder Bilder, auf denen die Personen nur Beiwerk sind) bedarf es grundsätzlich der Zustimmung der Person vor der Veröffentlichung.
• Das Urheberrechtsgesetz (UrhG) regelt den Schutz von Texten, Bildern, Audio- und Videoinhalten (sog. Werken). In den meisten Fällen ist eine Veröffentlichung oder Verbreitung solcher Werke nur mit Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers zulässig.
• Das Markengesetz (MarkenG) enthält Regelungen zum Schutz von Namen und Logos.
• Auch aus dem Dienstverhältnis ergeben sich rechtliche Regelungen. Insbesondere ist hier die Verschwiegenheitspflicht/das Dienstgeheimnis zu nennen.
• Social-Media-Plugins
• DSGVO
• KI-Act der EU 

Beachten Sie bitte stets die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Nutzungsbedingungen und Richtlinien der Anbieter des gewählten Social-Media-Angebots. Zu den häufigsten Elementen gehören:

• Bestimmungen zu Haftungsbeschränkungen des Portals und zur Haftung des Users.
• Der Anbieter lässt sich Lizenzen an nutzergenerierten Inhalten einräumen – damit hat der User möglicherweise keinerlei Einfluss auf die Verwendung der bereitgestellten Daten und der Profildaten, die durch die Nutzung erzeugt werden.
• In den Nutzungsbedingungen zahlreicher Anbieter finden sich spezifische Vorgaben zur Durchführung von Gewinnspielen oder anderen (Preis-)Ausschreiben auf dem jeweiligen Portal. Diese sollten zur Vermeidung von Problemen mit dem Anbieter (Verwarnung bis hin zu Sperrung des Social-Media-Auftritts) beachtet werden.
• Es besteht keine Pflicht für den Anbieter, sein Angebot dauerhaft aufrecht zu erhalten.
• Der Anbieter bestimmt Rechtswahl und Gerichtsstand, diese können sich außerhalb des deutschen Rechtsraumes befinden

Alle Hinweise basieren auf Grundlage des Bundesverbands Hochschulkommunikation. Weitere nützliche Informationen: www.bundesverband-hochschulkommunikation.de